Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Schaeffler-Website

1. Geltungsbereich

1.1
Die Nutzung dieser von der Schaeffler AG ("Schaeffler"), angebotenen Web-Seiten (Schaeffler-Webseite) erfolgt gemäß dieser Bedingungen, sofern nicht eigene Bedingungen der Schaeffler Landesgesellschaften etwas anderes regeln. Durch die Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung vom Nutzer akzeptiert.

1.2
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Einkauf oder Verkauf von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.

1.3
Erfolgt die Nutzung der Schaeffler-Webseite in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches der Bundesrepublik Deutschland keine Anwendung.

2. Inhalte der Schaeffler-Webseite

Schaeffler hält auf der Schaeffler-Webseite freibleibend, unverbindlich und ohne Anspruch auf Vollständigkeit bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit. Schaeffler ist berechtigt, den Betrieb der Schaeffler-Webseite jederzeit ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder den Inhalt zu ändern. Schaeffler übernimmt aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Schaeffler-Webseite.

3. Nutzungsrechte

3.1
Die Nutzung der auf der Schaeffler-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentationen den früher bereits mit Schaeffler vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

3.2
Schaeffler räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Schaeffler-Webseite überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung von Schaeffler verfolgten Zweck entspricht.

3.3
Software wird nur in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird Schaeffler den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

3.4
Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, zurückentwickeln oder zurückübersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.

3.5
Die Informationen, die Software und die Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentationen noch von Kopien davon entfernen.

3.6
Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

4. Geistiges Eigentum

4.1
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Schaeffler-Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Schaeffler weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder anderweitig verwertet werden.

4.2
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Schaeffler eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5. Registrierung und Nutzung bei geschützten Seiten

5.1
Einige Seiten der Schaeffler-Webseite sind passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch Schaeffler besteht kein Anspruch. Schaeffler behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Schaeffler ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung ohne Angaben von Gründen durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer

• zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
• gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
• gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Schaeffler-Webseite verstoßen hat oder
• die Schaeffler-Webseite eine längere Zeit nicht genutzt hat.

5.2
Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet und muss Änderungen unverzüglich mitteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.

5.3
Nach der Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (Benutzerdaten). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von Schaeffler übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

5.4
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Schaeffler unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung wird Schaeffler den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Schaeffler oder nach neuer Registrierung möglich.

5.5
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Schaeffler wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

6. Verweise und Links

Die Schaeffler-Webseite kann Verweise und Links (Hyperlinks) auf Webseiten Dritter enthalten. Schaeffler übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Schaeffler sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Schaeffler die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung der verlinkten Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftungsausschluss für Rechts- und Sachmängel, Viren

7.1
Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2
Die Informationen auf der Schaeffler-Webseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

7.3
Die Haftung von Schaeffler für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7.1 und 7.2 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Schaeffler ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

7.4
Schaeffler ist bemüht, die Schaeffler-Webseite virenfrei zu halten, gleichwohl kann Schaeffler keine Virenfreiheit zusichern. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation ist der Nutzer verpflichtet zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Schaeffler-Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.

7.5
Eine Änderung der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8. Nutzungsobliegenheiten

8.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der Schaeffler-Webseite nicht:

• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

8.2
Schaeffler darf den Zugang zu der Schaeffler-Webseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

9. Ausfuhrbestimmungen

9.1
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentationen kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentationen einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Soweit erforderlich, kennzeichnet Schaeffler Informationen, Software und Dokumentationen hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.

9.2
Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass

• die überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie beliefert werden;
• keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;
• keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden;
• keine militärischen Empfänger beliefert werden;
• die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.

Der Zugriff auf Informationen, Software und Dokumentationen auf der Schaeffler-Webseite darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist Schaeffler nicht zur Leistung verpflichtet.

9.3
Schaeffler wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.

10. Schutz personenbezogener Daten

Schaeffler beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die auf der Schaeffler-Webseite eingesehen werden können.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1
Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform.

11.2
Gerichtsstand ist der registrierte Sitz der Schaeffler AG.

11.3
Die einzelnen Seiten der Schaeffler-Webseite werden von Schaeffler betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die Schaeffler AG ihren registrierten Sitz hat. Schaeffler übernimmt keine Verantwortung für die Möglichkeit, dass Informationen, Software und/oder Dokumentationen von der Schaeffler-Webseite auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Schaeffler-Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentationen auf der Schaeffler-Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Schaeffler treten möchte, sollte der Nutzer zu Schaeffler-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

11.4
Diese Bedingungen sowie die Nutzung der Website erfolgen unter dem Recht des registrierten Sitzes der Schaeffler AG.